JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Salzburger SchülerInnen debattieren im Jugendparlament
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Salzburger SchülerInnen debattieren im Jugendparlament

Am 24. Und 25. November lernten SchülerInnen von vier Salzburger Schulen im Jugendparlament den Gesetzgebungsprozess am Originalschauplatz Parlament aus nächster Nähe kennen. Die Jugendlichen der 9. Schulstufe des BG/BRG Zell am See, der HAK St. Johann/Pongau, der Polytechnischen Schule Taxenbach und des Akademischen Gymnasiums in Salzburg waren bereits am Donnerstag zu einer Auftaktveranstaltung im Parlament eingetroffen, bei der sie von Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth und Thomas Einwallner, als Vertreter des Nationalrates, begrüßt wurden.

Am Freitag schlüpften die über 90 SchülerInnen in die Rolle von Abgeordneten, um so den Weg der Gesetzgebung im Hohen Haus selbst zu erleben. Das Thema, mit dem sich die Jugendlichen beschäftigten, lautete „Handyortung – Chance oder Gefahr“. Zu diesem Zweck fanden sich die SalzburgerInnen in vier parlamentarischen Klubs zusammen um gemeinsam über eine fiktive Gesetzesnovelle zu diskutieren, die vorsähe, dass weder die betroffenen Minderjährigen noch deren gesetzliche VertreterInnen in die Verarbeitung von standortbezogenen Daten der Kinder und Jugendlichen einwilligen können.

Wie im „echten“ parlamentarischen Leben erarbeiteten sich die „Violetten“, die „Weißen“, die „Gelben“ und die „Türkisen“ – so die Farben der Klubs – sodann in Klubsitzungen ihre Positionen zu dem Gesetzesvorschlag und tauschten diese untereinander in Ausschusssitzungen aus. Dabei standen den Jugendlichen ExpertInnen zum Thema „Handyortung“ zur Verfügung um Fragen im Meinungsbildungsprozess zu klären.

Begleitet und beraten wurden die jungen BürgerInnen zudem von MandatarInnen der Parlamentsfraktionen: So arbeiteten Thomas Einwallner von der ÖVP, Hermann Lipitsch von der SPÖ, die Freiheitliche Susanne Winter sowie Stefan Petzner vom BZÖ eifrig mit den SchülerInnen. Auf diese Weise gecoacht, stürzten sich die Jugendlichen auch in informelle Verhandlungen mit den anderen Klubs – um so etwaige Mehrheiten für die eigenen Positionen zu finden. Dies gelang schlussendlich auch und drei Klubs konnten sich auf eine gemeinsame Gesetzesvorlage einigen.

Höhepunkt des Tages bildete die Plenardebatte ab 15 Uhr im Nationalratssitzungssaal, wo die SchülerInnen unter der Vorsitzführung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erneut die Debatte zu der Gesetzesnovelle suchten. Am Ende verabschiedete das Jugendparlament den im Ausschuss erzielten Kompromiss, wonach die Nutzung von Standortdaten Unter-14-jährigen untersagt sein soll, Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren Standortdaten nur mit Genehmigung der Eltern nutzen und Personen über 16 Jahren darüber selbst entscheiden können.

Das nächste Jugendparlament findet in einem halben Jahr statt. Dann werden Schülerinnen und Schüler aus der Steiermark für einen Tag das Ruder im Parlament übernehmen. Thomas freut sich schon jetzt auf zwei spannende Tage mit dem Jugendparlament.

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