JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | JVP-Bundestag mit starker Hartberger Beteiligung
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JVP-Bundestag mit starker Hartberger Beteiligung

Beim 24. ordentlichen Bundestag der Jungen ÖVP am 14. April in Graz wurde Bundesobmann Sebastian Kurz und sein Team mit überwältigenden Mehrheiten wiedergewählt und das Reformkonzept Demokratie.Neu einstimmig beschlossen. Mit zehn Teilnehmern war auch die Junge ÖVP des Bezirkes Hartberg stark in Graz vertreten.

Sebastian Kurz wurde mit 100% der Delegiertenstimmen als Bundesobmann bestätigt. Auch das steirische Mitglied, der Grazer Christoph Robinson, wurde mit 98% in den Bundesvorstand gewählt. Robinson wird sich thematisch insbesondere mit Bildungs-, Europa- und Wirtschaftspolitik befassen.

Weiters wurde das Reformkonzept Demokratie.Neu präsentiert, das Ideen und Vorschläge enthält, wie man die Demokratie in Österreich näher zu den Menschen bringen kann. Zentrale Punkte des Reformkonzeptes sind:

  • Zwei festgesetzte Abstimmungstage pro Jahr (sog. „Bürgersonntage“), an denen alle in diese Jahreshälfte fallenden Wahlen oder Volksabstimmungen durchgeführt werden.
  • Eine Parlamentarische Anfrage soll künftig nicht mehr nur für die Opposition, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger möglich sein.
  • Erhält ein Volksbegehren mehr als 100.00 Unterschriften, soll es eine Sondersitzung zu diesem Thema geben und ab rund 630.000 Unterschriften (zehn Prozent der Wahlberechtigten) automatisch eine Volkabstimmung durchgeführt werden.
  • Die Bürgerinnen und Bürger sollen künftig 100 Nationalratsabgeordnete direkt wählen und am Wahlzettel nicht länger Parteien, sondern Personen ankreuzen können.

Auch der Bezirk Hartberg war beim Bundestag stark vertreten. Gemeinsam mit NRAbg. Reinhold Lopatka und JVP-Bezirksobmann Lukas Schnitzer nahm eine 10-köpfige Delegation aus dem Bezirk Hartberg am Bundestag teil. „Die Stimmung am Bundestag war wirklich beeindruckend und demonstriert uns: Dort, wo junge Menschen in die politische Arbeit eingebunden werden, kann man auch viele Jugendliche für die Politik begeistern!“, sind sich Lopatka und Schnitzer einig.

In Hinsicht auf das Reformkonzept begrüßen Lopatka und Schnitzer vor allem den Vorschlag der 100 direkt gewählten Abgeordneten, weil dadurch eine stärkere Bindung zwischen Wähler und Abgeordneten eintritt. Abschließend gratuliert Schnitzer im Namen der JVP Bezirk Hartberg zu diesem Bundestag und wünscht dem Team alles Gute und weiterhin viel Erfolg für politische Arbeit im Interesse der Jugend.

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