JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Regionalkonferenz der Bezirke Hartberg, Fürstenfeld und Weiz
1703
single,single-post,postid-1703,single-format-standard,ajax_fade,page_not_loaded,,select-theme-ver-3.6,wpb-js-composer js-comp-ver-5.0.1,vc_responsive

Regionalkonferenz der Bezirke Hartberg, Fürstenfeld und Weiz

Die drei JVP-Bezirksgruppen Hartberg, Fürstenfeld und Weiz hielten gemeinsam im Forum Kloster in Gleisdorf ihre Regionalkonferenz ab. Die drei JVP Bezirksobleute Lukas Schnitzer (HB), Stephan Scheider (FF) und Florian Braunstein (WZ) konnten dazu JVP Landesgeschäftsführer Rupert Reif und mehr als 40 Junge ÖVP´ler aus den drei oststeirischen Bezirken begrüßen.

Inhaltlich stellte der JVP Landesgeschäftsführer das neue JVP-Umweltprojekt vor. „Umweltschutz und ein nachhaltiger Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen sind mitunter zwei der wichtigsten Themen unserer Zeit. Die JVP möchte als größte politische Jugendorganisation ihrer Verantwortung in diesem Bereich nachkommen“, so Reif.

Unter dem Titel „Direkte Demokratieoffensive auf Gemeindeebene“ fordern die drei JVP Bezirksobleute eine Stärkung der direktdemokratischen Elemente in den Gemeinden. „Die Situation unserer Demokratie ist angespannt. Immer mehr Bürger entfernen sich von der Politik und deren Vertreter“, sind sich Schnitzer, Schneider und Braunstein einig. Daher habe man sich entschlossen, eine direkte Demokratieoffensive zu starten. Konkret stellen die drei Bezirksobleute neun Forderungen auf, mit deren Hilfe es gelingen sollte mehr direkte Demokratie in die Gemeinden zu bringen. Darunter finden sich die Forderung nach einer Bürger-App, nach Bürgerbefragungen und die Direktwahl des Bürgermeisters. „Die Bürger-App soll zur mehr Bürgerservice und Transparenz in den Gemeinden führen“, erläutert Braunstein diesen Vorschlag. „Die Bürgermeister-Direktwahl würde den Bürgermeister in Zukunft wesentlich stärken und einen größeren Handlungsspielraum schaffen“, stellt Schneider fest. „Wenn die Mehrheit im Gemeinderat oder 10 Prozent der Wahlberechtigten in einer Gemeinde dies verlangen, sollte in Zukunft eine Bürgerbefragung durchgeführt werden. Der Ausgang der Bürgerbefragung ist bindend“, so Schnitzer.

Niemand muss sich vor der Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse fürchten. Im Gegenteil, es ist eine Chance für mehr Transparenz und Akzeptanz der politischen Entscheidungen, die letztendlich die politischen Vertreter im Gemeinderat umzusetzen haben. Denn direkte Demokratie bedeutet keine Entmachtung der Gemeindepolitiker, sondern fördert ein stärkeres Miteinander der gewählten Vertreter mit den Gemeindebürgern zum Wohle der Gemeinde. „ Mit dem gemeinsamen Forderungspapier wollen wir die Stärke der drei Bezirksgruppen bündeln, um uns mehr politisches Gehör zu verschaffen. In den Gemeinden wird Politik bei den Menschen und mit den Menschen gemacht, daher können uns diese neuen Wege der direkten Demokratie nur recht sein“, so die drei abschließend.

No Comments

Sorry, the comment form is closed at this time.