JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Sicherheitspolitik funktioniert ohne Verunsicherung!
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Sicherheitspolitik funktioniert ohne Verunsicherung!

Die Steiermark ist ein sehr sicheres Land. Das konnten Vertreter der Zukunftskoalition im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag durch aktuelle Zahlen untermauern. Auf Veränderungen der Sicherheitslage wird konsequent reagiert und entsprechende Maßnahmen werden rasch gesetzt.

 

Ernsthafte Sicherheitspolitik funktioniert ohne Verunsicherung

„Die FPÖ betreibt Verunsicherungspolitik gerade in einer Zeit, in der in ganz Europa wichtige Fragen der Sicherheitspolitik zu diskutieren sind. Es geht um verantwortungsvolle Politik für Österreich und für die Steiermark“, zeigt sich der Sicherheitssprecher der ÖVP im Landtag und Landesobmann der Jungen ÖVP Steiermark Lukas Schnitzer über die Freiheitlichen empört und fügen hinzu: „Dass die Sicherheitslage sich verändert ist ein Fakt. Darauf muss mit aller Konsequenz reagiert werden, damit die Steiermark auch weiterhin sicher bleibt. Es braucht eine konstruktive Zusammenarbeit aller zuständigen Stellen, um die Sicherheit für die Steirerinnen und Steirer zu erhöhen. Menschen gegeneinander auszuspielen ist die Unsicherheitspolitik der FPÖ.“

 

Steirische Vorreiter in der Bekämpfung von Extremismus

Die Vertreter der Zukunftskoalition betonten darüber hinaus, dass die Sicherheitslage mit größter Aufmerksamkeit zu beobachten ist. Auch in der Steiermark gibt es Gruppierungen, die Sorgen bereiten. In diesem Zusammenhang ist dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Steiermark und der Staatsanwaltschaft Graz im Besonderen zu danken, die bundesweit Vorreiter in der Bekämpfung jihadistischer Sachverhalte waren und sind.

 

Zukunftskoalition weist auf Fakten zur Sicherheitslage in der Steiermark hin

Die Sicherheitslage in der Steiermark hat sich im ersten Quartal 2017 positiv entwickelt. Die Zahl der Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Auch in der Betrachtung der letzten 10 Jahre ist ein deutlicher Rückgang zu erkennen. Zudem kann die steirische Polizei auf eine Aufklärungsquote von 48,4 % verweisen. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr nicht nur erneut höher geworden, sondern liegt sogar über dem Österreich-Schnitt. Von Seiten des Innenministeriums wurden zudem gezielt Maßnahmen im Bereich der BIG 5 (Wohnraumeinbruch, Cybercrime und Wirtschaftskriminalität, KFZ-Diebstahl, Gewaltdelikte) gesetzt. Neben einem großen Investitionspaket in die Ausrüstung im Jahr 2016, zeigt auch die Kurve der Personalentwicklung nach oben.

 

Prävention als entscheidender Schwerpunkt der Sicherheitspolitik

Entscheidende Elemente einer erfolgreichen Sicherheitspolitik sind neben den nötigen gesetzlichen Maßnahmen Prävention, Beratung und Aussteigerprogramme. So wird – ergänzend zu den zahlreichen bestehenden Programmen – ab Juli 2017 ein bundesweites Netzwerk für Extremismusprävention und Deradikalisierung eingerichtet.

„Präventionsarbeit, bereits in der Schule beginnend, ist eine der wichtigsten Säulen der Sicherheitspolitik, um es gar nicht erst zu Vergehen oder zu Radikalisierung kommen zu lassen. Die aktuelle Bundesregierung ist darüber hinaus dabei, noch vor dem Sommer ein umfassendes Sicherheitspaket mit notwendigen gesetzlichen Regelungen auf den Weg zu bringen. Der Stil, den die FPÖ heute im Landtag an den Tag gelegt hat, ist mittlerweile leider wenig überraschend. Ernsthafte Sicherheitspolitik funktioniert ohne Verunsicherung. Dazu fordern wir auch die Freiheitlichen auf!“ so Schnitzer abschließend.

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