JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Allgemein
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Schnitzer_Bund_2015

Historisches Budget: Ende der Politik des Schuldenmachens.

Das heute von Finanzminister Löger präsentierte Doppelbudget für das Jahr 2018/19 ist mehr als erfreulich. Erstmals seit 1954 werden keine neuen Schulden gemacht. Vielmehr gibt es ein Mehr an Geld für Bildung, Sicherheit und Digitalisierung.

Gerade aus junger Sicht ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung mit dem vorliegenden Budget die Mittel für die Themenbereiche Bildung, Forschung und Innovation erhöht.

„Erstmals seit 64 Jahren kommt das Budget ohne neue Schulden aus. Im Hinblick auf eine generationengerechte Politik ein nachhaltiger und notweniger Schritt. Es gilt die Staatsschulden abzubauen um Spielräume für die Zukunft zu schaffen.“, so der Obmann der Jungen ÖVP Steiermark Lukas Schnitzer.

 

Stärkung von Polizei und Bundesheer:

Die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ist die zentrale Aufgabe des Staates. Durch das Doppelbudget wird ein finanzielles Mehr für die österreichische Exekutive und das Bundesheer gewährleistet. Das Innenressort erhält rund 250 Millionen Euro mehr an Budget. Zusätzlich wird es 2100 Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und 2000 zusätzliche Ausbildungsstellen geben.

Darüber hinaus werden rund 90 Millionen Euro mehr in den nächsten beiden Jahren für das Bundesheer zur Verfügung stehen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für eine umfassende Landesverteidigung. Im Bereich des Schutzes unserer Staatsgrenzen stehen zusätzlich 98 Millionen Euro bereit.

„Damit Österreich weiterhin ein sicheres und lebenswertes Land bleibt, ist dieses Mehr an Budget für eine umfassende Sicherheitspolitik absolut begrüßenswert.“, so Schnitzer abschließend.

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Starke steirische Delegation beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Bayern

Eine steirische Delegation mit Landesrat Christopher Drexler und JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer an der Spitze überzeugte sich vor Ort von der Schlagkraft der bayrischen CSU, die zum 65. Mal in Folge den Politischen Aschermittwoch beging. Der Politische Aschermittwoch ist der weltweit größte Politikstammtisch des Jahres. An der Tagesordnung stehen dabei stark pointierte Reden zu jenen politischen Themen, die die Welt bewegen.

Die Rede von Bayerns designierten Ministerpräsidenten Markus Söder, der die CSU derzeit als einzige politisch stabile Kraft in Deutschland sieht, gab dabei den Takt vor. Er wehrt sich vehement – in Anspielung auf die künftige Große Koalition in Deutschland – gegen „Berliner Verhältnisse“ in Bayern. Ebenso betont Söder seine Forderung nach konsequenteren Abschiebungen abgelehnter Asylwerber.

Intensiver Austausch zwischen den Steirern und Bayern
Am Vorabend des politischen Aschermittwochs traf die steirische Delegation auf Politiker der bayrischen CSU. Wichtige Themen, wie etwa die Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit, wurden dabei intensiv diskutiert. In seiner neuen Funktion als Vorsitzender im Europaausschuss des Landtags konnte JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer auch mit Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, im Gespräch die klar proeuropäische Haltung betonen. Die Steiermark werde in Europa eine aktive Rolle einnehmen, so Schnitzer.

„Es ist wichtig, dass wir auch als Junge Volkspartei den Blick über die österreichischen Grenzen hinaus richten. Den weltweit größten Stammtisch haben wir deshalb dazu genutzt, viele neue Inputs für die eigene politische Arbeit mitzunehmen“, so Schnitzer abschließend.

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Zukunftsforen voller Erfolg: #jungesland #neuepolitik

Zukunftsforen voller Erfolg: #jungesland #neuepolitik

In den vergangenen Wochen tourten wir als Junge ÖVP Steiermark unter dem Motto #jungesland #neuepolitik durch unsere Steiermark. Bei den vier Zukunftsforen diskutierten mehr als 150 JVP’lerinnen und JVP’lern intensiv über Ideen und Visionen für ein #junges Land und eine #neue Politik.

Im Mittelpunkt der Diskussionen standen dabei Vorschläge wie man alte Strukturen, festgefahrene Meinungsbilder und Themenblockaden aufbrechen kann. Die Bedeutsamkeit der Digitalisierung und die Forcierung des Ausbaues von leistungsfähigem Internet, gerade in ländlichen Regionen, kristallisierten sich als wichtige Anliegen der JVP’lerinnen und JVP’ler heraus. Die gesammelten Ideen werden gesichtet und in die inhaltliche Arbeit einfließen.

Aufbruch in eine neue Zeit!

Nun steht uns in den nächsten Wochen eine spannende und intensive Zeit bevor. Mit Sebastian Kurz an der Spitze der Neuen Volkspartei ist es unser gemeinsames Zeil, einen sachlichen, ehrlichen und pragmatischen Politstil zu etablieren. Steiermarkweit kandidieren 17 Jungkandidatinnen und -kandidaten mit dem Ziel, möglichst viele Vorzugsstimmen zu sammeln, um die Anliegen junger Menschen vertreten zu können.

Gemeinsam können wir am 15. Oktober einen echten Wandel hin zu einer neuen und zukunftsorientieren Politik bewirken!