JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Allgemein
1
archive,paged,category,category-allgemein,category-1,paged-36,category-paged-36,ajax_fade,page_not_loaded,,select-theme-ver-3.6,wpb-js-composer js-comp-ver-5.0.1,vc_responsive

Bürger wollen mitreden!

„Gibt man den Bürgern die Möglichkeit mitzureden, tun sie das auch!“ stellt NRAbg. Thomas Einwallner, Landesobmann der JVP Steiermark, aufgrund der Teilnahme von über 70.000 Grazerinnen und Grazern an der von BGM Siegfried Nagl initiierten Bürgerbefragung, fest.

„Wir als Junge ÖVP, allen voran unser Bundesobmann Sebastian Kurz, fordern aus gutem Grund mehr direktdemokratische Instrumente. Die Grazer Bürgerbefragung hat noch dazu bewiesen dass Siegfried Nagl ein Politiker ist, welcher die Bevölkerung und ihre Entscheidungen ernst nimmt. Ganz im Gegenteil zu seinem Wiener Bürgermeisterkollegen, welcher 150.000 Unterschriften gegen das Parkpickerl einfach ignoriert, “ so Einwallner abschließend.

Tolle Stimmung beim Gartenfest

Am Sonntag, dem 8. Juli fand in St. Stefan/Hofkirchen das Gartenfest der JVP Hofkirchen statt. Angeführt von Obfrau Elisabeth Mauerhofer konnte die Ortsgruppe wieder ein attraktives Programm zusammenstellen. Die musikalische Gesamtuntermalung begann bereits zu Mittag mit den Geschwistern Wilfinger. Die ausgelassene Atmosphäre wurde am Abend mit Rudi Nes fortgesetzt.

In der Waldbar konnte man bei einem Gläschen Wein entspannen, aber auch ein Schießstand sowie eine Hupfburg für die Kleinen sorgten für eine rundum gemütliche Stimmung. Auch JVP-Bezirksobmann Lukas Schnitzer ließ sich das Gartenfest nicht entgehen. „Die Hofkirchner JVP hat, wie jedes Jahr, ein beeindruckendes Fest auf die Beine gestellt!“, zeige sich Schnitzer sichtlich beeindruckt.

Regionalkonferenz der Bezirke Hartberg, Fürstenfeld und Weiz

Die drei JVP-Bezirksgruppen Hartberg, Fürstenfeld und Weiz hielten gemeinsam im Forum Kloster in Gleisdorf ihre Regionalkonferenz ab. Die drei JVP Bezirksobleute Lukas Schnitzer (HB), Stephan Scheider (FF) und Florian Braunstein (WZ) konnten dazu JVP Landesgeschäftsführer Rupert Reif und mehr als 40 Junge ÖVP´ler aus den drei oststeirischen Bezirken begrüßen.

Inhaltlich stellte der JVP Landesgeschäftsführer das neue JVP-Umweltprojekt vor. „Umweltschutz und ein nachhaltiger Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen sind mitunter zwei der wichtigsten Themen unserer Zeit. Die JVP möchte als größte politische Jugendorganisation ihrer Verantwortung in diesem Bereich nachkommen“, so Reif.

Unter dem Titel „Direkte Demokratieoffensive auf Gemeindeebene“ fordern die drei JVP Bezirksobleute eine Stärkung der direktdemokratischen Elemente in den Gemeinden. „Die Situation unserer Demokratie ist angespannt. Immer mehr Bürger entfernen sich von der Politik und deren Vertreter“, sind sich Schnitzer, Schneider und Braunstein einig. Daher habe man sich entschlossen, eine direkte Demokratieoffensive zu starten. Konkret stellen die drei Bezirksobleute neun Forderungen auf, mit deren Hilfe es gelingen sollte mehr direkte Demokratie in die Gemeinden zu bringen. Darunter finden sich die Forderung nach einer Bürger-App, nach Bürgerbefragungen und die Direktwahl des Bürgermeisters. „Die Bürger-App soll zur mehr Bürgerservice und Transparenz in den Gemeinden führen“, erläutert Braunstein diesen Vorschlag. „Die Bürgermeister-Direktwahl würde den Bürgermeister in Zukunft wesentlich stärken und einen größeren Handlungsspielraum schaffen“, stellt Schneider fest. „Wenn die Mehrheit im Gemeinderat oder 10 Prozent der Wahlberechtigten in einer Gemeinde dies verlangen, sollte in Zukunft eine Bürgerbefragung durchgeführt werden. Der Ausgang der Bürgerbefragung ist bindend“, so Schnitzer.

Niemand muss sich vor der Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse fürchten. Im Gegenteil, es ist eine Chance für mehr Transparenz und Akzeptanz der politischen Entscheidungen, die letztendlich die politischen Vertreter im Gemeinderat umzusetzen haben. Denn direkte Demokratie bedeutet keine Entmachtung der Gemeindepolitiker, sondern fördert ein stärkeres Miteinander der gewählten Vertreter mit den Gemeindebürgern zum Wohle der Gemeinde. „ Mit dem gemeinsamen Forderungspapier wollen wir die Stärke der drei Bezirksgruppen bündeln, um uns mehr politisches Gehör zu verschaffen. In den Gemeinden wird Politik bei den Menschen und mit den Menschen gemacht, daher können uns diese neuen Wege der direkten Demokratie nur recht sein“, so die drei abschließend.

Sebastian Kurz präsentiert Demokratie.Neu im steierischen ÖVP Klub!

Am 27.6. war BO StS Sebastian Kurz zu Gast im steirischen ÖVP – Landtagsklub um gemeinsam mit Landesobmann NRAbg. Thomas Einwallner und Bundesvorstandsmitglied Christoph Robinson das Konzept Demokratie.Neu zu präsentieren.

„Mit den im „Demokratie.Neu“-Konzept enthaltenen Vorschlägen soll ein Perspektivenwechsel hin zu den Wählerinnen und Wählern Realität werden. Zukünftig sollen Volksbegehren automatisch zu einer Volksabstimmung führen, wenn sie von mindestens 10 % der Bevölkerung unterstützt werden“, so Staatsekretär Sebastian Kurz.

Klubobmann Christopher Drexler gratuliert Sebastian Kurz zur exzellenten Arbeit: „Es sind viele wesentliche Ideen in diesem Demokratiepapier verpackt. Dieses Konzept ist ein ausgezeichneter Beitrag für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich ein Mehr an Eigenverantwortung wünschen. Dass auch Online-Volksbegehren gut funktionieren können, zeigte kürzlich eine, im Auftrag der Grazer ÖVP, durchgeführte Bürgerbefragung mit unerwarteter hoher Beteiligung. Letztendlich brauche es aber auch zwei wesentliche Dinge, nämlich Mut und Mehrheit, zur politischen Entscheidungsfindung!“

Politiker der Marke Khol schon lange abgewählt!

„Pensionen sind nicht nur Thema der Pensionisten sondern vor allem ein Thema von uns Jungen“, zeigt sich NRAbg. Thomas Einwallner verwundert über die Aussagen des Obmannes des Seniorenbundes Andreas Khol.

Die Diskussion über dieses wichtige Thema um 30 Jahre aufschieben zu wollen, um ja die eigenen Privilegien nicht zu verlieren, sei genau jene Art der Politik, die von den Menschen in diesem Land schon lange abgewählt wurde, so Einwallner.

„Denkverbote der Marke Khol sind nicht mehr zeitgemäß. Auch das Vorgaukeln von angeblich sicheren Pensionen und das Leugnen jedes Handlungsbedarfs in Sachen Pensionsantrittsalter sind Polittricks, die vor langer Zeit vielleicht einmal funktioniert haben mögen. Heute glaubt diese Märchen kein Mensch mehr. Hermann Schützenhöfer hat die Probleme im Pensionssystem offen und ehrlich angesprochen und konkrete Vorschläge gemacht. Damit hat er getan, was sich die jungen Menschen von der Politik erwarten. Der sturen Klientelpolitik der Marke Andreas Khol ist eine Absage zu erteilen und stattdessen offen und transparent nach Lösungen zu suchen. Genau diese Art der Politik wird in der Steiermark seit fast zwei Jahren gelebt und die Jugend fährt gut damit.“

Dem Pensionistenvertreter Andreas Khol empfiehlt Einwallner sich mit unqualifizierten Aussagen zu Jugendthemen zurückzuhalten. „Das Pensionssystem der Zukunft zu sichern, ist kein Thema der heutigen Pensionisten. Es ist ein Thema der Jugend.“

JVP Steiermark zu FPÖ-LR Kurzmann: Jugendticket auch in der Steiermark umsetzen!

„Die neue 60-Euro-Jahresnetzkarte in Wien, NÖ und Burgenland muss auch in der Steiermark umgesetzt werden“, fordert NRAbg. Thomas Einwallner, Landesobmann der Jungen ÖVP, den zuständigen FPÖ-Landesrat Kurzmann dazu auf die nötigen Schritte zu setzen.

„Es ist an der Zeit zu handeln, nur von Fest zu Fest tanzen und Vignetten zu verschenken ist uns zu wenig!“ so Einwallner weiter. Die JVP Steiermark sieht hier ein Vorbild in den Ländern, in denen diese Maßnahme bereits umgesetzt wurde. Schüler- und Lehrlingsfreifahrten sind eine sehr sinnvolle und wichtige Unterstützung für Jugendliche. Vor allem im Berufschulbereich, wo vielen Jugendlichen nur der Weg vom Lehrlingsheim in die Berufschule, jedoch nicht die wöchentliche Anreise zum Lehrlingsheim gefördert wird, würde diese Maßnahme eine enorme Entlastung bringen.

„Diese Maßnahme wäre ein weiterer wichtiger Schritt um Jugendliche welche sich in Ausbildung befinden und deren Eltern zu entlasten, vor allem Lehrlinge sollten daher in ihrer Ausbildung vor hohen Mobilitätskosten geschützt werden“, unterstreicht Einwallner, auch Berufsausbildungssprecher der ÖVP im Parlament, seine Forderung.