JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | Allgemein
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Schnitzer_Bund_2015

Landtag Steiermark macht Ergebnisse steirischer SchülerInnenparlamente zum Thema im Landesparlament!

„Die von der Steirischen Landesschülervertretung organisierten SchülerInnenparlamente sind ein wichtiges Forum, um Anliegen der Jugend zu thematisieren und zu formulieren. Daher verdienen sie einen verbindlicheren Charakter, indem ihre Ergebnisse in Zukunft im Unterausschuss „Jugendlandtag“ behandelt und somit zu einem festen Bestandteil der Landtagsarbeit werden“, freuen sich die JugendsprecherInnen der steirischen Zukunftskoalition Lukas Schnitzer (VP) und Michaela Grubesa (SP) über den heutigen Beschluss im Bildungsausschuss des Landtages.

An den SchülerInnenparlamenten nehmen regelmäßig Schülervertreterinnen und Schülervertreter aus der ganzen Steiermark teil. Dabei haben sie die Möglichkeit, schul- und bildungspolitische Anträge einzubringen, zu diskutieren und abzustimmen.
Diese stellen somit schon jetzt eine wichtige Grundlage für die Arbeit der Landesschülervertretung dar.

Mit dem heute beschlossenen Antrag sollen die von den Schülervertreterinnen und Schülervertretern formulierten Anliegen auch ihren Weg in den Landtag finden. „Die SchülerInnenparlamente leisten einen wichtigen Beitrag zur Beteiligung junger Menschen am politischen Geschehen und damit einhergehend zur Schärfung des Demokratieverständnisses und der politischen Bildung. Mit der Behandlung der Ergebnisse im Unterausschuss Jugendlandtag, in dem auch die Ergebnisse des Steirischen Jugendlandtages am 1. Dezember dieses Jahres weiter bearbeitet werden, stellen wir sicher, dass die Anliegen der Schülerinnen und Schüler ihren Weg in das Landesparlament finden. Und als Jugendsprecher garantieren wir dafür, dass die auch ernst genommen werden.“

In einer weiteren Forderung spricht sich der Bildungsausschuss des Landtages auch dafür aus, dass die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Abhaltung von SchülerInnenparlamenten der gesetzlichen Schülervertretungen auf Landes- wie auf Bundesebene schafft und deren Verankerung im Schülervertretungsgesetz initiiert.

Der Antrag wurde im zuständigen Ausschuss auf Initiative der Zukunftskoalition einstimmig angenommen.

buko

Junge ÖVP Steiermark bei der JVP-Bundeskonferenz

Angeführt von Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer nahm eine starke Delegation der Jungen ÖVP Steiermark an der diesjährigen Bundeskonferenz der Jungen ÖVP teil. Die Konferenz fand diesmal unter dem Motto „Wirtschaftsstandort Österreich“ am Wolfgangsee in Oberösterreich statt.

Bundesobmann und Außenminister Sebastian Kurz präsentierte die JVP-Standortinitiative „Mein Land. Meine Chance.“. Österreich hat sich in den letzten 10 Jahren zu einem Stillstandort entwickelt. Wir dürfen hier nicht länger zusehen. Unsere Zukunft hängt von der Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes ab. Wir wollen uns daher als Junge ÖVP in den nächsten Monaten intensiv mit Maßnahmen beschäftigen, wie wir den Standort Österreich wieder an die Spitze bringen können. Die Bundeskonferenz stellt den Startschuss dazu dar.

Die unzähligen Regelungen und bürokratischen Hürden, mit denen sich unsere Unternehmerinnen und Unternehmer tagtäglich auseinandersetzen lähmen unseren Standort. In Österreich braucht man im Schnitt 22 Tage um ein Unternehmen zu gründen, allerdings nur einen Tag um Arbeitslosengeld zu bekommen. Das sind die falschen Anreize, wenn wir Leistungsbereitschaft fördern und unseren Standort wieder fit machen wollen!

lukasschnitzerpult

Land Steiermark beschließt Abhaltung eines Jugendlandtages am 1. Dezember!

Beteiligung und Mitbestimmung junger Menschen zu stärken ist das Ziel einer Initiative der steirischen Zukunftskoalition, der sich alle im Landtag vertretenen Parteien angeschlossen haben. Diese sieht die Abhaltung eines „Jugendlandtages“ am 1. Dezember dieses Jahres vor, bei dem junge Menschen aus der gesamten Steiermark ihre Anliegen einbringen und diskutieren können.

Bevor der Jugendlandtag im Dezember zusammentritt soll es etwa 15 Vorbereitungstreffen in allen steirischen Regionen geben. Diese sollen mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 starten und auf breiter Basis beworben werden. Konkret sollen bei den Treffen, zu denen rund 300 Jugendliche kommen sollen, inhaltliche Schwerpunkte für die Jugendlandtagssitzung festgelegt und diskutiert werden.

Die Anwesenden wählen dann in jeder Region junge Vertreterinnen und Vertreter, die am 1. Dezember an der Jugendlandtagssitzung teilnehmen. Bereits einen Tag vor der eigentlichen Landtagssitzung treffen sich die insgesamt 60 Jungabgeordneten in Graz und formulieren aus den bei den Vorbereitungstreffen erarbeiteten Anliegen konkrete Anträge.

Im Zuge der Landtagssitzung werden die Anträge vorgebracht und mit Landespolitikerinnen und –politikern diskutiert werden. Interessierte Jugendliche können die Sitzung vor Ort im Landtag sowie über einen Live-Ticker mitverfolgen.

Die konkrete Beratung der von den Jugendlichen beschlossenen Anträge ist in weiterer Folge Aufgabe eines Unterausschusses des Landtages.

„Der Jugendlandtag ist eine tolle Gelegenheit, das Landhaus für die Anliegen der Jugend zu öffnen, eine aktive Beteiligung zu ermöglichen und die Ideen der jungen Menschen dann auch umzusetzen. Ich bin froh, dass es gelungen ist, alle Parteien zur Mitwirkung zu bewegen und diese wichtige Initiative einstimmig zu beschließen“, so ÖVP-Jugendsprecher Lukas Schnitzer.

Integration statt Hängematten-Sozialpolitik!

„Die in der heutigen Regierungssitzung beschlossene Novelle der bedarfsorientierten Mindestsicherung zeigt deutlich, dass die Zusammenarbeit auch in einer großen Koalition sehr wohl funktionieren kann. Wir als Junge ÖVP können diese Einigung nur unterstützen!“, so JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer.

Die Eckpunkte der Novelle umfassen eine verbesserte Abstimmung der Sanktionsmechanismen zwischen AMS und den Bezirksverwaltungsbehörden, eine vermehrte Umstellung von Geld- auf Sachleistungen sowie die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einführung der „Integrationshilfe“. Weiters sollen die Elemente zur Sicherung leistbaren Wohnens in einem neuen System zusammengeführt werden. Die Novelle soll noch vor dem Sommer im Landtag beschlossen werden.

Besonders die Verschärfung der Sanktionsregelungen ist zu begrüßen. Darüber hinaus sind weitreichende Auflagen und Bedingungen vorgesehen, wie etwa die Annahme von zumutbarer Arbeit oder Deutschkurse. „Es wird Zeit die Scheuklappen abzunehmen. Wir müssen dort helfen, wo es notwendig ist, aber jeder Form von Missbrauch muss ein Riegel vorgeschoben werden. Mit dieser Novelle ermöglichen wir Integration und erteilen einer ruinösen Hängematten-Sozialpolitik wie etwa in Wien eine klare Absage!“, hält Schnitzer fest.

JVP-Schnitzer: Integration statt Hängematten-Sozialpolitik!

„Die in der heutigen Regierungssitzung beschlossene Novelle der bedarfsorientierten Mindestsicherung zeigt deutlich, dass die Zusammenarbeit auch in einer großen Koalition sehr wohl funktionieren kann. Wir als Junge ÖVP können diese Einigung nur unterstützen!“, so JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer.

Die Eckpunkte der Novelle umfassen eine verbesserte Abstimmung der Sanktionsmechanismen zwischen AMS und den Bezirksverwaltungsbehörden, eine vermehrte Umstellung von Geld- auf Sachleistungen sowie die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einführung der „Integrationshilfe“. Weiters sollen die Elemente zur Sicherung leistbaren Wohnens in einem neuen System zusammengeführt werden. Die Novelle soll noch vor dem Sommer im Landtag beschlossen werden.

Besonders die Verschärfung der Sanktionsregelungen ist zu begrüßen. Darüber hinaus sind weitreichende Auflagen und Bedingungen vorgesehen, wie etwa die Annahme von zumutbarer Arbeit oder Deutschkurse. „Es wird Zeit die Scheuklappen abzunehmen. Wir müssen dort helfen, wo es notwendig ist, aber jeder Form von Missbrauch muss ein Riegel vorgeschoben werden. Mit dieser Novelle ermöglichen wir Integration und erteilen einer ruinösen Hängematten-Sozialpolitik wie etwa in Wien eine klare Absage!“, hält Schnitzer fest.

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Lukas Schnitzer startet Initiative LANDTAG-LIVE

Einen Blick hinter die Kulissen des Steirischen Landtages will in Zukunft der Landtagsabgeordnete der Steirischen Volkspartei Lukas Schnitzer künftig allen nteressierten Bürgerinnen und Bürgern anbieten.

Mit der neuen Initiative LANDTAG-LIVE will der Landesobmann der Jungen ÖVP Steiermark den Landtag für Besucher verstärkt öffnen. Wir alle sind tagtäglich mit Politik konfrontiert. Ob nun in der medialen Berichterstattung, durch Stammtischdiskussionen über die neuesten politischen Entwicklungen und durch Gesetze, die unseren Alltag begleiten. „Daher ist es mir ein großes Anliegen, durch die Initiative LANDTAG-LIVE einen Beitrag zu einer bürgernahen und lebendigen Demokratie zu leisten“, so Schnitzer. Deshalb lädt er im Rahmen von Landtagssitzungen zu einer Führung und persönlichen Gesprächen mit politischen Vertretern ein.

„Nur wenn man die Bevölkerung einbindet, informiert und zuhört, kann es gelingen die Distanz zwischen politischen Entscheidungen und der Allgemeinheit zu überwinden. Dieser direkte Kontakt ist wesentlich und genau darauf zielt diese Initiative massiv ab“, erklärt Schnitzer abschließend.

Noch vor der Sommerpause gibt es zwei Termine an denen man die Arbeit im Landtag live miterleben kann. Die nächsten Termine sind:
– Dienstag 7. Juni
– Dienstag 5. Juli

Anmeldung zur Führung und zum Sitzungsbesuch möglich unter:

info@jvp.at oder unter 0664/92 59 458.