JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | .
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Schnitzer_Bund_2015

Historisches Budget: Ende der Politik des Schuldenmachens.

Das heute von Finanzminister Löger präsentierte Doppelbudget für das Jahr 2018/19 ist mehr als erfreulich. Erstmals seit 1954 werden keine neuen Schulden gemacht. Vielmehr gibt es ein Mehr an Geld für Bildung, Sicherheit und Digitalisierung.

Gerade aus junger Sicht ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung mit dem vorliegenden Budget die Mittel für die Themenbereiche Bildung, Forschung und Innovation erhöht.

„Erstmals seit 64 Jahren kommt das Budget ohne neue Schulden aus. Im Hinblick auf eine generationengerechte Politik ein nachhaltiger und notweniger Schritt. Es gilt die Staatsschulden abzubauen um Spielräume für die Zukunft zu schaffen.“, so der Obmann der Jungen ÖVP Steiermark Lukas Schnitzer.

 

Stärkung von Polizei und Bundesheer:

Die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ist die zentrale Aufgabe des Staates. Durch das Doppelbudget wird ein finanzielles Mehr für die österreichische Exekutive und das Bundesheer gewährleistet. Das Innenressort erhält rund 250 Millionen Euro mehr an Budget. Zusätzlich wird es 2100 Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und 2000 zusätzliche Ausbildungsstellen geben.

Darüber hinaus werden rund 90 Millionen Euro mehr in den nächsten beiden Jahren für das Bundesheer zur Verfügung stehen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für eine umfassende Landesverteidigung. Im Bereich des Schutzes unserer Staatsgrenzen stehen zusätzlich 98 Millionen Euro bereit.

„Damit Österreich weiterhin ein sicheres und lebenswertes Land bleibt, ist dieses Mehr an Budget für eine umfassende Sicherheitspolitik absolut begrüßenswert.“, so Schnitzer abschließend.

Steirische Delegation in Bayern.jpg

Starke steirische Delegation beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Bayern

Eine steirische Delegation mit Landesrat Christopher Drexler und JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer an der Spitze überzeugte sich vor Ort von der Schlagkraft der bayrischen CSU, die zum 65. Mal in Folge den Politischen Aschermittwoch beging. Der Politische Aschermittwoch ist der weltweit größte Politikstammtisch des Jahres. An der Tagesordnung stehen dabei stark pointierte Reden zu jenen politischen Themen, die die Welt bewegen.

Die Rede von Bayerns designierten Ministerpräsidenten Markus Söder, der die CSU derzeit als einzige politisch stabile Kraft in Deutschland sieht, gab dabei den Takt vor. Er wehrt sich vehement – in Anspielung auf die künftige Große Koalition in Deutschland – gegen „Berliner Verhältnisse“ in Bayern. Ebenso betont Söder seine Forderung nach konsequenteren Abschiebungen abgelehnter Asylwerber.

Intensiver Austausch zwischen den Steirern und Bayern
Am Vorabend des politischen Aschermittwochs traf die steirische Delegation auf Politiker der bayrischen CSU. Wichtige Themen, wie etwa die Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit, wurden dabei intensiv diskutiert. In seiner neuen Funktion als Vorsitzender im Europaausschuss des Landtags konnte JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer auch mit Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, im Gespräch die klar proeuropäische Haltung betonen. Die Steiermark werde in Europa eine aktive Rolle einnehmen, so Schnitzer.

„Es ist wichtig, dass wir auch als Junge Volkspartei den Blick über die österreichischen Grenzen hinaus richten. Den weltweit größten Stammtisch haben wir deshalb dazu genutzt, viele neue Inputs für die eigene politische Arbeit mitzunehmen“, so Schnitzer abschließend.

Steiermarkkonferenz (2)

Starke Partner für ein junges Land!

Politisches Zukunftspapier „Die Steiermark. Das Programm.“ für eine neue Politik bei
der Steiermarkkonferenz der Jungen ÖVP beschlossen.

Eine neue Politik, die starke Positionierung der Steiermark in Österreich sowie die
Digitalisierung und die aktive politische Mitgestaltung der Steiermark innerhalb der
Europäischen Union sind jene Kernthemen, welche im Mittelpunkt der Jungen ÖVP stehen.
„Die Steiermark bildet unsere unmittelbare Lebensrealität. Daher ist es unsere zentrale
Aufgabe, unser Land mit zukunftsweisenden Ideen mitzugestalten. Deshalb wurde das
politische Zukunftspapier „Die Steiermark. Das Programm.“ mit wesentlichen
Zukunftsforderungen beschlossen“, so JVP-Landesobmann Lukas Schnitzer.
 
E-Voting, mehr Einbindung der Bevölkerung gefordert!
Ein klar definiertes Ziel ist, Politik wieder näher zu den Bürgern zu bringen. Mit der
Einführung von E-Voting, einer leichteren Einbindung der Bevölkerung bei der Entstehung
von politischen Entscheidungen soll dies möglich sein. Von enormer Priorität ist ebenso, das
Schuldenmachen künftig einzudämmen, um nicht auf Kosten der nachfolgenden
Generation Politik zu betreiben. 
 
Damit unser Bundesland zukunftsfit bleibt, braucht es eine starke politische Achse zwischen
Bund, Land und Gemeinden. Nur so können künftig starke Regionen garantiert werden. Die
Junge ÖVP Steiermark sieht ein wichtiges Ziel der Steiermarkkonferenz daher auch darin, die
starke Achse zwischen den Gemeinden, dem Land und dem Bund zu forcieren. Die
vorhandene Schlagkraft muss auf allen politischen Ebenen genutzt werden, um gemeinsam
mit Vertretern des Bundes, des Landes und der Gemeinden aktiv die unmittelbare
Lebensrealität unserer Heimat mitzugestalten.
 
Von der politischen Wichtigkeit der Steiermarkkonferenz zeigt sich auch Landeshauptmann
Hermann Schützenhöfer überzeugt: Gerade jetzt, wo es in Österreich darum gehe,
ausgetretene Pfade zu verlassen und neue Wege zu gehen, sei es entscheidend, dass die
Junge ÖVP als starke Stimme der Jugend das Land mit guten Vorschlägen mitgestaltet. „Es
freut mich, dass mit der Steiermarkkonferenz von Landesobmann Lukas Schnitzer und
seinem Team weitere starke Impulse für eine gute Zukunft unseres Landes ausgehen.
Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass den jungen Menschen keine Hypotheken, sondern
Chancen für die Zukunft hinterlassen werden“, so Schützenhöfer abschließend.

Startschuss_JVP-2

Nummer 1 in Österreich – Nummer 1 in der Steiermark

Landesobmann Lukas Schnitzer zieht erfolgreiche Bilanz: Nummer eins in Österreich und Nummer eins in der Steiermark. Über 10.000 Vorzugsstimmen im ganzen Land für unsere Kandidatinnen und Kandidaten unter 35. Gemeinsam mit dem Team Steiermark für Sebastian Kurz ist uns viel gelungen und mit Martina Kaufmann zieht die Stadtobfrau von Graz in den Nationalrat ein. Gehen wir gemeinsam den Weg für eine echte Veränderung in Österreich weiter!