JVP Steiermark - Jung, Kritisch, Steirisch | .
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Gedenkjahr 2018: „Krieg ist ein Verbrechen“

Im Jahr 2018 jährt sich zum 80. Mal der Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland. Aus diesem Grund lud die Junge ÖVP Steiermark zu einer Diskussion mit dem ehemaligen Landeshauptmann-Stellvertreter und Zeitzeugen Prof. Kurt Jungwirth und Landesrat Christopher Drexler.

 

LO Lukas Schnitzer betonte: „Wir sind die letzte Generation, die die Möglichkeit hat mit Zeitzeugen über ihre Erinnerungen und Erfahrungen dieser Zeit zu sprechen. Es ist unsere Pflicht gegen das Vergessen zu arbeiten und aus den Eindrücken der Zeitzeugen standhafte Demokraten zu sein. Denn Demokratie ist nichts Selbstverständliches.“

Starke Demokratie und starkes Europa gegen autoritäre Systeme

Jungwirth, der 1929 in Graz geboren wurde, war zum Zeitpunkt des Anschlusses 9 Jahre alt und schilderte mit ergreifenden, reflektierten und sehr persönlichen Worten die damaligen Geschehnisse. Er gab authentische Einblicke in eine schreckliche Zeit.

„Ziel der Politik muss es immer sein Frieden und Wohlstand zu sichern. Da müssen wir in Europa zusammenarbeiten.“

Landesrat Christopher Drexler hielt ein Plädoyer für eine offene, pluralistische Gesellschaft. Die Werte der Aufklärung müssen weiterhin die Eckpfeiler unserer westlichen Demokratien bleiben. Dafür muss man auch mit sehr viel Selbstbewusstsein auftreten. „Die beiden größten Gefahren für unsere offene Demokratie sind zweifelsohne eine gewisse Bewunderung für autoritäre Systeme und der politische Islam“, so Drexler.

Gerade in einem Gedenkjahr ist es wichtig permanente Bewusstseinsbildung für eine starke Demokratie zu leben.

 

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OpenOffice mit ÖVP-General Nehammer

Junge ÖVP Steiermark lud zum Hintergrundgespräch mit ÖVP Generalsekretär Karl Nehammer

Die Junge ÖVP Steiermark lud zum OpenOffice auf den Grazer Karmeliterplatz. Als Gast konnte Generalsekretär der ÖVP und Nationalratsabgeordneter Karl Nehammer begrüßt werden. Nehammer, seit 2018 in dieser Funktion, führt die Geschicke der Neuen Volkspartei gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Axel Melchior.

Das Format bietet Mitgliedern und Interessierten einen spannenden Blick hinter die Kulissen. 30 Gäste bekamen einen interessanten Einblick in die Arbeit der neuen Volkspartei.

 

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Anpassung der Tauglichkeitsstufen sichert Bedarf an Grundwehrdienern

Angepasste Tauglichkeitsstufen sind Bekenntnis zu umfassender Landesverteidigung und Neutralität

Unser Bundesheer steht aktuell vor großen Herausforderungen. Mehr als jeder dritte Jugendliche in Österreich ist inzwischen untauglich und kann den Grundwehr- oder Zivildienst nicht antreten. Das zeigt eine kürzlich vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Anfragebeantwortung.

„Der starke Zuwachs der Untauglichen ist alarmierend. Als Junge ÖVP fordern wir schon lange die Anpassung der Kriterien bei der Stellung, um mehr Rekruten zum Grundwehrdienst und zum Zivildienst zulassen zu können. Unserem Bundesheer fehlen jetzt schon 2.000 Rekruten jährlich. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Kunasek wollen wir jetzt handeln“, so Stefan Schnöll, Bundesobmann der Jungen ÖVP.
Die Junge ÖVP zeigt sich zuversichtlich, dass mit der neuen Bundesregierung gemeinsam mit Verteidigungsminister Mario Kunasek durch Reformen auch in Zukunft eine starke Landesverteidigung zum Schutz unserer Neutralität gewährleistet werden kann.

„Wir stehen zu unserem klaren Bekenntnis zur Wehrpflicht. Die Rekruten und Zivildiener sind eine wichtige Säule für unser Heer und für unsere Blaulichtorganisationen“, verdeutlicht auch der steirische Landtagsabgeordnete Lukas Schnitzer die Position der Jungen Volkspartei. Die Junge ÖVP hat sich auch in der Vergangenheit immer für die Wehrpflicht stark gemacht.

Die Abgeordnete zum Nationalrat Martina Kaufmann ergänzt abschließend: „Eine schrittweise Erhöhung der Entschädigung der Grundwehrdiener und Zivildiener ist unser klares Ziel. Gemeinsam muss es unser Anliegen sein, dass wir den Grundwehrdienst längerfristig attraktivieren und unsere Grundwehrdiener angemessen entschädigt werden“.

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Steiermark in Europa

Anlässlich des Europatages lud die Junge ÖVP Steiermark, mit Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer an der Spitze, zu einem Europagespräch. Die Junge ÖVP war im Jahre 1985 eine der ersten politischen Organisationen, die sich zum Beitritt Österreichs zur Europäischen Union bekannt haben. Die Pro-Europäische Haltung ist ein wichtiger Grundpfeiler, die europäische Integration und Zusammenarbeit der Weg in die Zukunft.

Landesrätin MMag.a Barbara Eibinger-Miedl betonte im Rahmen des Europagespräches die Wichtigkeit des Friedensprojektes Europa. Gerade die Steiermark profitiert in den Bereichen Forschung, Innovation und Entwicklung von einem gemeinsamen Europa.

Für Bundesobmann Abg. z.NR Mag. Stefan Schnöll liegt es an jungen Menschen in Europapolitischen Fragen voranzugehen und eine Vision für ein künftiges Europa zu gestalten. Die Reisefreiheit, die gemeinsame Währung und der Freihandel werden von vielen Jungen sehr positiv gesehen.

Abschließend betonte Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zu einer gemeinsamen Union. Dennoch gilt es das Subsidiaritätsprinzip weiterzuentwickeln. Wir müssen die Regionen auf europäischer Ebene stärken.“

 

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Historisches Budget: Ende der Politik des Schuldenmachens.

Das heute von Finanzminister Löger präsentierte Doppelbudget für das Jahr 2018/19 ist mehr als erfreulich. Erstmals seit 1954 werden keine neuen Schulden gemacht. Vielmehr gibt es ein Mehr an Geld für Bildung, Sicherheit und Digitalisierung.

Gerade aus junger Sicht ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung mit dem vorliegenden Budget die Mittel für die Themenbereiche Bildung, Forschung und Innovation erhöht.

„Erstmals seit 64 Jahren kommt das Budget ohne neue Schulden aus. Im Hinblick auf eine generationengerechte Politik ein nachhaltiger und notweniger Schritt. Es gilt die Staatsschulden abzubauen um Spielräume für die Zukunft zu schaffen.“, so der Obmann der Jungen ÖVP Steiermark Lukas Schnitzer.

 

Stärkung von Polizei und Bundesheer:

Die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ist die zentrale Aufgabe des Staates. Durch das Doppelbudget wird ein finanzielles Mehr für die österreichische Exekutive und das Bundesheer gewährleistet. Das Innenressort erhält rund 250 Millionen Euro mehr an Budget. Zusätzlich wird es 2100 Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und 2000 zusätzliche Ausbildungsstellen geben.

Darüber hinaus werden rund 90 Millionen Euro mehr in den nächsten beiden Jahren für das Bundesheer zur Verfügung stehen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für eine umfassende Landesverteidigung. Im Bereich des Schutzes unserer Staatsgrenzen stehen zusätzlich 98 Millionen Euro bereit.

„Damit Österreich weiterhin ein sicheres und lebenswertes Land bleibt, ist dieses Mehr an Budget für eine umfassende Sicherheitspolitik absolut begrüßenswert.“, so Schnitzer abschließend.

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Starke steirische Delegation beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Bayern

Eine steirische Delegation mit Landesrat Christopher Drexler und JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer an der Spitze überzeugte sich vor Ort von der Schlagkraft der bayrischen CSU, die zum 65. Mal in Folge den Politischen Aschermittwoch beging. Der Politische Aschermittwoch ist der weltweit größte Politikstammtisch des Jahres. An der Tagesordnung stehen dabei stark pointierte Reden zu jenen politischen Themen, die die Welt bewegen.

Die Rede von Bayerns designierten Ministerpräsidenten Markus Söder, der die CSU derzeit als einzige politisch stabile Kraft in Deutschland sieht, gab dabei den Takt vor. Er wehrt sich vehement – in Anspielung auf die künftige Große Koalition in Deutschland – gegen „Berliner Verhältnisse“ in Bayern. Ebenso betont Söder seine Forderung nach konsequenteren Abschiebungen abgelehnter Asylwerber.

Intensiver Austausch zwischen den Steirern und Bayern
Am Vorabend des politischen Aschermittwochs traf die steirische Delegation auf Politiker der bayrischen CSU. Wichtige Themen, wie etwa die Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit, wurden dabei intensiv diskutiert. In seiner neuen Funktion als Vorsitzender im Europaausschuss des Landtags konnte JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer auch mit Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, im Gespräch die klar proeuropäische Haltung betonen. Die Steiermark werde in Europa eine aktive Rolle einnehmen, so Schnitzer.

„Es ist wichtig, dass wir auch als Junge Volkspartei den Blick über die österreichischen Grenzen hinaus richten. Den weltweit größten Stammtisch haben wir deshalb dazu genutzt, viele neue Inputs für die eigene politische Arbeit mitzunehmen“, so Schnitzer abschließend.